§ 1 Allgemeine Bestimmungen

1. Allen Vereinbarungen mit der Firma Max Group c/o Kunz Concept Werbung GmbH liegen die folgenden Geschäftsbedingungen zu Grunde. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt.

2. Mündliche, zusätzliche oder abweichende Bedingungen und Vereinbarungen, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen.

§ 2 Angebote

Alle Angebote sind freibleibend, die verbindliche Ausführung wird mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Bei Aufträgen mit Montage versteht sich der Preis grundsätzlich ohne die Niederspannungsinstallation sowie ohne Gerüst-, Kran- oder Hebefahrzeugen. Mauer-, Verputz-, Stemm- und Dachdeckerarbeiten sind im Preis ebenfalls nicht enthalten. Sämtliche Pläne, Skizzen, Entwürfe und Zeichnungen sind auf Verlangen zurückzugeben. Vom Besteller ausdrücklich verlangte Nebenleistungen wie z. B. Entwürfe, Muster und Vorbereitungen zur Genehmigung müssen auch dann entsprechend bezahlt werden, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Sämtliche Preise sind Nettopreise ab Werk. Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten sind, sofern nicht separat im Angebot ausgeführt, nicht im Preis enthalten. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet. Wir behalten uns das Recht vor, von unserem Angebot zurück zu treten, sofern keine schriftliche Auftragsbestätigung seitens des Auftraggebers vorliegt.

§ 3 Bestellung und Auftragsbestätigung

Aufträge gelten als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Baupolizeiliche oder sonstige Genehmigungen sind Sache des Bestellers. Notwendige statische Berechnungen aufgrund Größe oder Umfang einer Werbeanlage werden von uns erstellt und gesondert berechnet. Sollte ein Auftrag aus konstruktiven oder materialtechnischen Gründen nicht gemäß Angebot oder Auftragsbestätigung ausgeführt werden können, ist uns ein Rücktritt vom Vertrag möglich. Schadensansprüche des Bestellers sind in diesem Fall ausgeschlossen. Notwendige Änderungen, auch aufgrund behördlicher Auflagen gelten als Auftragserserweiterung. Durch den Auftragsgeber gewünschte Änderungen gelten als Auftragserweiterung. Vom Auftraggeber ausdrücklich gewünschte Andrucke oder Vorlagen von fertigen Ausfallmustern werden mit den Selbstkosten in Rechnung gestellt.

§ 4 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Jeder uns erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an ihren Werkleistungen gerichtet ist. Es gelten die Bestimmungen der §§ 2 und 31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbestimmungen des BGB. Für die von uns geleisteten Entwürfe und Werkzeichnungen als persönliche geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2. Die Entwürfe und Werkzeichnungen dürfen einschließlich der Urheber- bezeichnung weder in Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig.

3. An Programmen erwirbt der Besteller nur einfaches Nutzungsrecht, die Schutzrechtshinweise sind verbindlich.

4. Die Designarbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit unserer Einwilligung und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet. Mit der Zahlung des Nutzungshonorars erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbeiten im vereinbarten Rahmen zu verwerten. Soweit nicht anders vereinbart, erwirbt der Auftraggeber das ausschließliche Nutzungsrecht gemäß § 31 Abs.3 UrhG.

5. Vorschläge oder eine sonstige Mitarbeit des Auftraggebers haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung, sie begründen kein Mit-Urheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

6. Für die Prüfung des Rechts über die Berechtigung der vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen (z. B. Fotos, Texte, Modelle, Muster, Druckvorlagen etc.) zur Verwendung, Vervielfältigung und Veränderung und das Recht der urheberrechtlichen Befugnis zur Auftragserteilung ist der Auftraggeber allein verantwortlich.

7. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren zu jeglichem Verwendungszweck verbleibt auch vorbehaltlich ausdrücklich anderweitiger Regelung oder bei Erwerb des ausschließlichen Nutzungsrechtes gemäß § 31 Abs. 3 Urhg uns. Nachdruck, Vervielfältigung oder Vertrieb unserer Produkte ist ohne unsere Genehmigung nicht gestattet.

§ 5 Lieferfristen

Eine bezeichnete Lieferfrist beginnt an einem Tag, an dem der Auftrag in allen Punkten mit dem Auftraggeber einwandfrei geklärt ist. Dazu gehören auch die Leistungen der vereinbarten Anzahlung. Für Lieferverzögerung oder Beschränkungen, die durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Ausfall eines wichtigen Arbeitsstückes, Aufruhr, Ausstände, Streik, Aussperrungen usw. oder sonst ohne unser Verschulden entstehen, übernehmen wir keine Verantwortung. Sie berechtigen den Besteller nicht Aufträge zurückzuziehen oder Schadensersatzansprüche irgendwelcher Art zu stellen. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, §361 BGB bleibt unberührt. Verzugsschaden kann nur bis maximal der Höhe des Auftragswertes verlangt werden.

§ 6 Lieferung und Versand

6.1.  Die Lieferung erfolgt ab Werk oder Lager auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Berechnung erfolgt in € zu dem am Tage der Lieferung geltenden Preisen.

6.2.  Auf Wunsch kann zu Lasten des Bestellers eineTransportbuchversiche-rung abgeschlossen werden, Schadensersatzansprüche sind vom Besteller direkt mit der entsprechenden Versicherungsgesellschaft abzuwickeln.

6.3.  Versandte oder montage-fertig gemeldete Ware, die vom Besteller inner- halb fünf Tagen nicht angenommen wird, wird auf Kosten und Gefahr des Bestellers eingelagert und in Rechnung gestellt.

6.4. Dem Auftragnehmer steht an vom Auftraggeber angelieferten Klischees, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Rückbe- haltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

6.5. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der Bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

§ 7 Montage

Auf Wunsch wird die Montage gelieferter Anlagen auch mit Niederspan- durch unsere Montagestrupps ausgeführt. In den Montagepreisen sind, auch wenn sie als Festpreise vereinbart sind, diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, dass durch vom Besteller zu vertretende Umstände Verzögerungen eintreten oder zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird. Hierdurch entstehende Aufwendungen an Arbeits-, Zeit- und Materialaufwand gehen zu Lasten des Bestellers. Für Liefer- und Montagefahrzeuge muss an der Baustelle die Anfahrt und das Parken möglich sein. Die Bereitstellung von Baustrom (z. B. für Bauarbeiten) ist eine bauseitige Leistung.

§ 8 Zahlungsbedingungen

8.1.  Rechnungen sind zahlbar 7 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto, nach 14 Tagen rein netto.

8.2.  Bei Auftragswerten über 1000,00 Euro behalten wir uns vor Zahlungen wie folgt zu fordern:

1/3 der Gesamtsumme sofort bei Auftragserteilung

1/3 der Gesamtsumme sofort bei Versandbereitschaft bzw. von Montage

1/3 der Gesamtsumme spätestens 30Tage nach Rechnungsdatum der Schlussrechnung

8.3. Versandte hiervon abweichende Zahlungskonditionen bedürfen gesonderter Vereinbarungen und gelten nur für den jeweiligen Auftrag.

8.4. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz verrechnet, ohne dass es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf.

8.5. Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Papier- und Kartonmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.

8.6.  Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einen Auftraggeber, der Vollkauf- im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungs-und Aufrechnungsrest nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben jedoch erhalten, solange und soweit der Auftragnehmer seinen Verpflichtungen nach Abschnitt 5,3 nicht nachgekommen ist.

§ 9 Lieferung und Versand

9.1.  Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter dem erweiterten Eigentumsvorbehalt, dass alle von uns gelieferten Waren so lange unser Eigentum bleiben, bis sämtliche Forderungen an unseren Lieferungen an unseren Leistungen an den Verkäufer voll befriedigt sind.

9.2. Das durch evtl. Weiterverkauf unserer Waren an Dritte vereinnahmte Geld verwaltet der Käufer jeweils in Höhe der bei und bestehenden Verbind- lichkeiten nur treuhänderisch.

9.3. Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich Mitteilung zu machen, wenn Dritte Rechte oder Ansprüche auf noch unter dem Eigentumsvorbehalt stehende Ware oder das für uns treuhänderisch verwaltete Geld geltend zu machen.

9.4. Unterlässt der Käufer dies, so haftet er persönlich für alle von uns darausentstehenden mittel- und unmittelbaren Schäden. Alle Angebote sind freibleibend, die verbindliche Ausführung wird mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Bei Aufträgen mit Montage versteht sich der Preis grundsätzlich ohne die Niederspannungsinstallation sowie ohne Gerüst-, Kran- oder Hebefahrzeugkosten. Maurer-, Verputz-, Stemm- und Dachdeckerarbeiten sind im Preis ebenfalls nicht enthalten. Sämtliche Pläne, Skizzen, Entwürfe und Zeichnungen sind auf Verlangen zurückzugeben. Vom Besteller ausdrücklich verlangte Nebenleistungen wie z.B. Entwürfe, Muster und Vorbereitungen zur Genehmigung müssen auch dann entsprechend bezahlt werden, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Sämtliche Preise sind Nettopreise ab Werk. Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten sind, sofern nicht separat im Angebot ausgeführt, nicht im Preis enthalten. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet.

9.5. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretener oder bekannt gewordener Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auf- tragnehmer Vorrauszahlung und sofortige Zahlungen der offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferter Waren zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer Verzugs begründeten Mahnung keine Zahlung leistet.

10. Gewährleistung

10.1.  Für Lichtwerbeanlagen (ausgenommen Leuchtstoff-und Glühlampen) übernehmen wir 12 Monate Garantie, sofern zur Auftragsausführung eine Lieferzeit von 4 Wochen zur Verfügung stand (maßgebend nach 3) und die Schäden auf Material- oder Fabrikationsfehler zurück zu führen sind.

10.2. Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn:

a) in der beanstandeten Anlage nicht von uns bezogenes Betriebsgerät oder Zubehör verwendet wird.

b) von uns gelieferte Erzeugnisse von dritter Stelle nicht vorschriftsmäßig installiert wurden.

c) von dritter Seite Eingriffe in die Anlage vorgenommen wurden

10.3.  In Garantiefällen wird bei spesenfreier Zusendung des beanstandeten Teiles kostenlos Ersatz geliefert. Demontage-, Montage-, Fracht und sonstige im Zusammenhang mit der Gewährleistungsgarantie stehende Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Weitergehende Ansprüche wegen direkter oder indirekter Schäden bestehen nicht.

10.4. Bei Reparaturarbeiten kann keine Garantie für Farbechtheit gegeben werden. Erst bei Demontage bzw. Wiedermontage erkennbare Verschleißschäden sind nicht Bestandteil unserer Angebote. Für Ersatzlieferungen endet die Garantiezeit mit der für Erstlieferungen festgelegten Frist.

10.5. Wir sind berechtigt, die Richtigkeit von Gewährleistungsansprüchen durch unser Fachpersonal nachprüfen zu lassen. Bei nicht berechtigten Ansprüchen trägt der Besteller die Prüfungskosten.

10.6. Für die Tragfähigkeit vorhandener Fundamente oder Unterkonstruktionen übernehmen wir weder Garantie noch Haftung. Dies ist Sache des Bestellers.

10.7.  Dachverwahrungen sind grundsätzlich bauseitige Leistungen. Für Schäden an der Dachhaut oder daraus entstehende Folgeschäden haften wir nicht.

§ 11. Beanstandungen

11.1.  Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Dasselbe gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.

11.2. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer oder seinen Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Dasselbe gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung oder Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

11.3. Mängel eines Teils einer gelieferten Ware berechtigen nicht zur Bean- standungen der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

11.4. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.

11.5. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.

§ 12 . Mängelrüge

12.1. Mängel sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen, spätestens 8 Tage nach Eingang der Ware am Bestimmungsort.

12.2. Bei berechtigter, fristgerechter Mängelrüge werden wir die mangelhafte Ware nach unserer Wahl nachbessern oder zurücknehmen und durch einwandfreie Ware ersetzen. Stattdessen können wir dem Besteller in geeigneten Fällen minderwertig gutschreiben.

12.3. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder Konventionalstrafen, sind ausgeschlossen.

12.4. Handelsübliche Farbabweichungen und Materialtoleranzen stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge.

§ 13. Salvatorische Klausel

Erweist sich eine Bestimmung als unwirksam, bleiben die übrigen auf jeden Fall wirksam.

§ 14. Erfüllungsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand Sonthofen.

§ 15. Konkurrierende Geschäftsbedingungen

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, rein vorsorglich wird Kundenbedingungen und Auftragsbestätigungen mit anders lautendem Inhalt Widersprochen.

§ 16. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihre Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf durch Rücksendung der Waren ist zu richten an:
MAX Group c/o Kunz Concept Werbung GmbH
Altstädterstraße 12
87527 Sonthofen

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für einen Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ein Projekt von MAX Group Sonthofen